Donnerstag, 26. November 2009

Ideenwettbewerb für das Alte Zollhaus beginnt


Die besten Ideen sind gefragt! Der Wennigser Verkehrs- und Verschönerungsverein von 1896 hat heute einen Wettbewerb für das Alte Zollhaus an der Sorsumer Straße gestartet. Ich hatte den ganzen Tag lang Termine in Hannover und kam gerade pünktlich zu 19 Uhr im Gemeindezentrum an. Dort wartete bereits der Schirmherr des Wettbewerbs, Regionsrat Prof. Axel Priebs, im Gespräch mit unserer Ratsvorsitzenden und nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorsitzenden Carsten Mehlhop ging es dann zur Sache. Ich freue mich, dass der VVV dieses Thema aufgreift, denn es dürfte wohl die letzte Chance für dieses historische Gebäude sein. Es ist im Privateigentum und verfällt so langsam vor sich hin. Ich hatte bereits zu Beginn meiner Amtszeit mit dem Eigentümer gesprochen. Damals schwebte noch die Idee einer Pilgerherberge in der Luft, was aus diversen Gründen nichts geworden ist. Mit Hilfe dieses Wettbewerbes soll es gelingen, ein vernünftiges Konzept auf die Beine zu stellen. Interessierte sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Infos als pdf gibt es auf der Homepage des VVV. Ich selbst beteilige mich an dem Wettbewerb mit einem Sonderpreis in Höhe von 250 Euro. Dieser ist gedacht, soziale oder gesellschaftlich besondere Nutzungen auszuzeichen und könnte an gemeinnützige Vereine, Schulen, Institutionen gehen.

Donnerstag, 19. November 2009

Des Bürgermeisters Hut

Von Zeit zu Zeit schaue ich in einer der Kindertagesstätten der Gemeinde vorbei, um mich bei unseren Jüngsten nach dem Stand der Dinge zu erkundigen. Zum Beispiel besuche ich den Hort an der Argestorfer Straße oder den Holtenser Kindergarten neben der Kirche. Gestern mittag war ich im "Nimmerland" in Holtensen zum Essen. Es gab überbackene Nudeln und jede Menge interessante Gespräche mit dem Nachwuchs.

Die jungen Damen und Herren stellten jedoch einen Makel fest: mir fehle ein Hut! Ein Bürgermeister müsse einen großen schwarzen Zylinder auf dem Kopf tragen, sonst sei er auch kein Bürgermeister. Das mit der Amtskette war mir klar (in der Gemeinde Wennigsen gibt es leider keine), aber dass ein Bürgermeister unbedingt einen schwarzen Hut brauche, war mir neu. Mittlerweile weiß ich aber, warum dies so sein muss: Die Hörspielfigur Benjamin Blümchen, ein Elefant, der auch schon meine Kindheit begleitete, vertritt in Folge 57 den Bürgermeister seiner Stadt. Dies gelingt ihm jedoch nur mit Hilfe seines kleinen Freundes Otto und einem großen schwarzen Zylinder auf dem Kopf als Erkennungszeichen... (Das einzige Mal, dass ich einen solchen als Bürgermeister trug, war beim Festumzug des Freischießens im vergangenen Jahr. Damals trug ich auch einen schwarzen Frack.) Ich muss wohl dringend mal in die Folge hineinhorchen, vielleicht hat Bürgermeister Blümchen ja noch eine Patentidee für die Amtsführung. Ich hoffe aber, man erkennt mich künftig auch weiterhin ohne Hut...

Freitag, 13. November 2009

Wennigsen spielt in der Solarliga oben mit

Bei der regionalen Solarliga hat unsere Gemeinde den dritten Platz belegt. Am Freitag überreichten die "Klimafee" und die stellvertretende Regionspräsidentin Doris Klawunde dem Klimaschutzbeauftragten D. Krüger-Nedde und mir die Urkunde im Hannover Congress Centrum. Als Sieger in der Kategorie bis 30.000 Einwohner stand Hemmingen ganz oben auf dem Treppchen, dahinter Gehrden und Wennigsen. Auf Wennigsens Dächern sind rund 220 Anlagen vorhanden, darunter zwei Drittel Solarthermie. Insgesamt stieg die Gesamtzahl der an die Klimaschutzagentur gemeldeten Solarwärme- und Solarstromanlagen in der Region Hannover im Vergleich zum Vorjahr um 1.101 auf jetzt 5.882. Besonders auffällig ist dabei die Zunahme der Meldungen von - meist privaten - Solarthermieanlagen zur Erwärmung von Brauchwasser und Heizungsunterstützung: Hier wurden rund 5.600 Quadratmeter mehr als 2008 gezählt. Auch der bundesweite Bauboom bei Solarstromanlagen zeigt sich in der Region. Insgesamt wurden 5.500 Kilowattpeak (kWp) mehr Leistung als noch vor einem Jahr erbracht – damit können mehr als 1.000 Haushalte mit Strom versorgt werden.

Ein letzter Gruß für Robert Enke


Am Nordeingang des Stadions in Hannover wird um Robert Enke getrauert. Das Meer an roten Kerzen, Schals und letzten Grüßen
beeindruckt tief. Unzählige Menschen verabschieden sich dort Still von Hannovers Nummer 1. Ich war heute am Nachmittag dort und habe im Namen der Gemeinde Wennigsen als auch privat einen stillen Gruß in das Kondolenzbuch für Robert Enke geschrieben. Auch Wennigsen hat am Dienstag Abend den Atem angehalten als die Nachricht die Runde machte. Mein Mitgefühl ist bei seiner Frau und Tochter sowie auch bei dem Lokführern und all jenen, die an die Unglücksstelle zur Hilfeleistung ausrückten. Robert Enke war nicht nur ein großartiger Fußballer, sondern als beeindruckender Mensch ein Vorbild für viele Kinder und Jugendliche, Frauen und Männer in der Region Hannover.

Donnerstag, 12. November 2009

Haushalt 2010 dem Rat vorgeschlagen

Heute Abend war es soweit: Den Haushalt für das Jahr 2010 habe ich dem Rat unserer Gemeinde zur Beschlussfassung vorgelegt. Nun sind die Fraktionen in den Beratungen gefragt. Die gute Nachricht: 500.000 Euro mehr Gewerbesteuer in diesem Jahr. Die schlechten Nachrichten der Krise stehen unten in der (gekürzten) Rede:

Die Endsummen im Verwaltungshaushalt belaufen sich auf 20,2 Mio. Euro in den Einnahmen und 32,8 Mio. Euro in den Ausgaben. Der Vermögenshaushalt beträgt runde 2 Millionen Euro. Die unangenehme Wahrheit ist allemal besser als die angenehme Unwahrheit, unter dieses Motto könnte man die Haushaltseinbringung in Zeiten der Wirtschaftskrise stellen: Der planerische Fehlbedarf für das Haushaltsjahr 2010 beträgt derzeit 2,4 Mio. Euro. Es ist zwar noch eine größere Einsparung aufgrund der auch in 2010 zu verhängenden Haushaltssperre zu erwarten. Dennoch muss der Rahmen der Kassenkredite wahrscheinlich um eine Million Euro von elf auf zwölf erhöht werden.

Die Ansätze bei den Steuereinnahmen müssen wir wohl um deutlich mehr als 10 Prozent reduzieren. Die bundesweite Steuerschätzung Mai ging von einem Rückgang von 9,5 % aus. Die in dieser Woche eingetroffene vom November geht noch einmal von weiteren Einnahmeverlusten für die Kommunen aus: Bundesweit bricht sowohl für 2009 als auch für 2010 jeweils eine weitere Milliarde weg. In 2010 erhalten von geschätzten 511 Mrd. Euro Gesamtsteuereinnahmen die Gemeinden 66,5 Mrd. Wie sich dies in Wennigsen auswirkt, lässt sich derzeit nur erahnen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, der rund ein Viertel unserer Einnahmen ausmacht, liegt – diesen Zahlen sind ganz frisch – in diesem Jahr bei 4,7 Millionen Euro. Der Haushaltsansatz betrug noch 5,1 Mio. und muss für 2010 also in der deutlich nach unten korrigiert werden. Die Gewerbesteuer für dieses Jahr liegt derzeit eine halbe Million Euro über dem Ansatz von 2 Millionen! Hier ist jedoch aufgrund zu erwartender Rückerstattungen Vorsicht geboten. Auch wegen der nun folgenden Abflüsse über die Gewerbesteuerumlage ist der Grund zum Jubeln verhalten.
Zum Ende diesen Jahres wird die Verschuldung 10,5 Mio. Euro betragen. Die Nettoneuverschuldung in 2010 wird sich auf rund 190.000 Euro belaufen. Einzig erfreuliche Nachricht beim Thema Schulden sind die gesunkenen Zinsen. Trotz steigender Fehlbeträge sinkt die Gesamtzinsbelastung um rund 90.000 Euro auf 650.000 Euro. Dies vor allem dank Umschuldungen.
Zu den Schwerpunkten im Haushalt für 2010: Unser Augenmerk liegt wie auch in den bisherigen Jahren dieser Ratsperiode im Bereich Kinder und Jugend. Für die Schulen haben wir in diesem Jahr einen erheblichen Investitionsstau abgearbeitet, dank des Konjunkturpaketes sind 880.000 Euro nach Wennigsen geflossen, der überwiegende Teil in unsere Schulen. Grob überschlagen zwischen den Soll- und derzeit einlaufenden Ist-Zahlen: Für bauliche Investitionen gingen 166.000 Euro an die GS Bredenbeck, 80.000 Euro an die GS Wennigsen. (Ein weiterer großer Brocken aus dem Konjunkturpaket war mit mehr als 150.000 Euro die Sanierung der Sanitärräume der zu ihr gehördenden Turnhalle Im Lindenfelde.) 204.000 Euro flossen in die Sophie Scholl Gesamtschule. Daran anschließend werden im kommenden Jahr für bauliche Unterhaltung der Schulgrundstücke insgesamt weitere 281.000 Euro vorgesehen. Enthalten ist in der Summe auch die Wärmedämmung und mit einer zum Hagemannplatz passenden Fassadenverkleidung der Lindenfeld-Turnhalle. Diese steht im kommenden Jahr dann runderneuert da! Für Mobiliar und Sportgeräte sind 55.000 Euro im Vermögenshaushalt beziffert.
Die Planungen für unseren Kindergarten Vogelnest gehen nun in die Vollen. Wir haben nach dem Beschluss des Verwaltungsausschusses, einen Architektenwettbewerb auszuschreiben, nun einen straffen Zeitplan erarbeitet. Im März nächsten Jahres soll ein Sieger gekürt werden. Ich freue mich schon auf den Moment, wo die Modelle der Öffentlichkeit vorgestellt werden und das Objekt zum ersten Mal anschaulich und greifbar wird! Geladen werden acht hochkarätige Büros. Für die weiteren Planungen wird der Vorjahresansatz ca. verdoppelt, es sind im Haushalt 2010 rund 100.000 Euro veranschlagt. Darin enthalten ist auch bereits Geld für die ersten konkreten Schritte wie das Bodengutachten. Für unsere Kindergärten, Krippe und Hort sind im kommenden Jahr 70.000 Euro im VermögensHH vorgesehen, vor allem für Mobiliar.
Ein wirklich heißes Eisen im Bereich Kinder und Jugend ist derzeit die Bolzplatz-Problematik: 45.000 Euro sind für die Herrichtung vorgesehen. Liebe Jugendliche, vertreten durch die Mitglieder des Jugendparlamentes und die Jugendbürgermeisterin! Ich hoffe, dass es uns nach langen Diskussionen aber auch nach vielen Fach- und jüngst Vermittlungsgesprächen gelingt, mit Nachbarn, Bauaufsicht und allen politischen Kräften in und für Bredenbeck eine Lösung zu erarbeiten.
Zur politischen Arbeit gehören neben umstrittenen und harten Themen in unseren Ortschaften aber auch solche, die Freude bereiten, die richtig Spaß machen! In diesem Jahr war es die Gartenregion. Die Gemeinde ist aufgeblüht – auf vielfältige Art und Weise. Zum Beispiel: im wahrsten Sinne des Wortes dank hunderter Hortensien in Wennigsen, kulturell mit Open Air Musical in Bredenbeck oder Theater im Klostersaal, generationenübergreifend mit Kindern, Familien und Senioren auf dem Naturerlebnispfad Holtensen oder einem Spaziergang am Topiusplatz Wennigser Mark… Nach einer imposanten Auftaktveranstaltung blicken wir auf einen tolles Gartenjahr und ich möchte mich an dieser Stelle herzlich bei allen Beteiligten bedanken, vor allem den engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Das Projekt wird weitergeführt. Ich schlage im Haushalt den Betrag von 5.000 Euro vor. Das klingt eher symbolisch, jedoch wird es weit mehr werden: In Stunden des Bauhofes, in hinzukommendem Engagement des Ehrenamtes und auch mit Hilfe von Fördergeldern. Auf jeden Euro aus dem Wennigser Haushalt kam ein Vielfaches an Fremdmitteln und Spenden. Gerade in dieser Woche sind noch einmal Fördermittelbescheide für Gartenregion und Naherholung in Höhe von 20.000 Euro eingetroffen!
Ich möchte an dieser Stelle herzlich dem Team unseres Bauhofes danken. Hoch engagiert und dennoch kostenbewusst haben die Herren vom Heisterweg in Wennigsen und den Ortschaften zum Gartenjahr tolle Verschönerungen geschaffen. Wenn ich vom Bauhof spreche, muss ich auch über Spielplätze reden. Im dritten Jahr dieser Ratsperiode haben wir – gemeinsam mit vielen ehrenamtlichen Händen – den Großteil der Spielplätze im Gemeindegebiet herausgeputzt. Die Prioritätenliste schrumpft schnell zusammen! Dies war allen Fraktionen und mir als Bürgermeister wohl gleichsam ein Herzensanliegen! Auch fertig gestellt ist nun der Spielbereich am Hagemannplatz. 10.000 Euro werden vorgeschlagen für Spielgeräte auf anderen Plätzen. Für die weitere Verstärkung der Arbeit sind im Vermögenshaushalt Ansätze für neue Bauhof-Geräte in Höhe von 20.000 Euro veranschlagt.


Nach diesen erfreulichen Punkten muss ich Ihnen nun die tristen Sachverhalte der Haushaltskonsolidierung darlegen: Wir haben vergleichsweise gute Jahre erlebt. In 2008 sogar einen Überschuss in Höhe von rund 135.000 Euro erzielt. Aber nun wird sich die Abwärtsspirale schnell drehen. Die Nettoneuverschuldung ist allein für dieses Jahr mit rund 2 Mio. vorgesehen. Insbesondere jetzt wegbrechende Einnahmen sind Anlass zur Sorge, Mindereinnahmen werden in der ersten Ergänzung dargelegt.
Nur wenige freiwillige Leistungen haben wir noch im Haushalt, die uns lieb (und im Verhältnis zu ihrem Nutzen doch nicht nicht allzu) teuer sind – wie der Zuschuss zum Wasserpark. Zu den Neuigkeiten im Konzept: Zur Haushaltskonsolidierung habe ich erstmals einen Ansatz aufgenommen zu unseren Einsparungen dank Klimaschutzprogramm und Energieeffizienz. Die erste Schätzung, dank Fenstererneuerung, Wärmedämmung an den öffentlichen Liegenschaften oder Austausch von Leuchtköpfen an den Straßen liegt vorsichtig geschätzt bei 20.000 Euro. Als ich den Haushalt erarbeitete, wollte ich Ihnen 41.000 Euro Einnahmen aus interkommunaler Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsüberwachung vorschlagen, die Verträge mit Seelze und Neustadt waren ausgearbeitet. Leider ist mittlerweile ein BVerfG-Urteil gefällt, das die Grundsatzfrage zur Anschaffung eines neuen Blitzgerätes stellt. Dazu werde ich Sie in Kürze ausführlich informieren.
Keine Steuererhöhungen



Steuererhöhungen sind kein Thema. Eine solche Maßnahme wäre gerade in Zeiten der Krise falsch. Sie würde durch die komplizierten Zuteilungsschlüssel auch mehr versprechen als tatsächlich einbringen. Zudem sollten wir uns aus dem Mittelfeld der Hebesätze in der Region nicht zu weit hinaus bewegen. Auch, um für Klein- und Mittelgewerbe attraktiv zu bleiben.
Das war ein erster Überblick über den letzten kameralen Haushalt unserer Gemeinde. Ich danke den Mitarbeitern des FB 2 unter der Leitung von Michael Beermann für die Erstellung des Haushaltplanes. Ich danke aber auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wennigser Verwaltung, denn in den mehr als 300 Seiten des Zahlenwerkes steckenden in jedem Jahr Arbeitsaufträge in Millionenhöhe, die wir für unsere Bürgerinnen und Bürger mit Sorgfalt abarbeiten.
Frau Ratsvorsitzende, sehr geehrte Mitglieder der Fraktion im Rat der Gemeinde Wennigsen - meine Mitarbeiter und ich sind bestrebt, einen Haushalt zu erarbeiten, der trotz engen Spielraums die künftige Entwicklung der Gemeinde ermöglicht. Nun ist auch Ihre Kreativität gefragt für weitere Projekte und Ideen trotz leerer Kasse. Ich danke an dieser Stelle für die gute Zusammenarbeit, die ehrlichen und konstruktiven Worte bei unseren bisherigen drei Haushaltsberatungen und wünsche uns auch für diesen vierten Haushalt der Ratsperiode ein konstruktives Miteinander!

Montag, 9. November 2009

Vor 20 Jahren fiel die Mauer

Vor 20 Jahren fiel die Mauer! Ein Redakteur der Calenberger Zeitung, fragte kürzlich an, wie ich den Mauerfall vor 20 Jahren erlebt habe. Ich kramte in meinem Gedächtnis und schrieb ihm die folgenden Zeilen, die ich zur Feier des Tages ebenfalls blogge:

Ich war damals 10 Jahre alt, ging in die Klasse 5b der Wennigser Orientierungsstufe und hegte noch kein besonderes Gespür für historische Umbrüche. Allerdings hatte ich bereits viel Zeit meines damals jungen Lebens wartend am Grenzübergang Marienborn verbracht. Mein Onkel wohnte in Berlin und wir besuchten ihn von Zeit zu Zeit. Daher wußte ich sehr wohl mit Intershops und VoPos etwas anzufangen. Den 9. November verbrachte ich zunächst mit Schule und dann mit Sport. Ich kam vom Tennis spät nachmittags nach Hause, drückte mich wie meist, aber diesmal mit historischer Begründung vor den Schularbeiten und den ganzen Abend lang liefen dann in unserem Wohnzimmer Fernsehbilder aus Berlin. So ich mich recht erinnere, wurde ich aber zeitig zum Schlafen gehen genötigt. In der Schule aber haben wir uns am Folgetag intensiv darüber ausgetauscht, wer denn am längsten hatte aufbleiben dürfen. Wir haben recht viel über die Ereignisse im Unterricht gesprochen. Wir mussten zum Beispiel Zeitungsausschnitte sammeln und haben diese dann besprochen. Zwischen Mauerfall und Wiedervereinigung war ich mit meinem Vater mehrmals in Berlin. Mit einem kleinen Hammer bewaffnet, gehörte ich zur Spezies Mauerspecht. Ein recht ansehnliches Stück habe ich noch immer. Das hatte ich aber nicht gehämmert, sondern neben der Mauer im Gebüsch gefunden. Darüber habe ich mich sehr gefreut, weil ich mit meinem kleinen Hammer so ein Handball großes Stück gar nicht herausbekommen hätte. Zudem habe ich mir nach der Wende für 5 DM eine original DDR-Fahne erworben und einen Orden "Held der Arbeit". Diesen kann ich aber leider seit einigen Jahren nicht wiederfinden...