Dienstag, 24. Januar 2012

Bürgerbeteiligungsprojekt Hohes Feld: Bewertungsphase beginnt

Beim Ortstermin im Dezember im Hohen Feld -
nun gehts online weiter!
Im November 2011 wurde das Beteiligungsprojekt im Hohen Feld gestartet. Nun ist die Sammlungsphase abgeschlossen und es heißt: Bewerten der Vorschläge! Bei Ortsterminen, im Internet und bei den Treffen der Arbeitsgruppen sind Ideen zur Verbesserung der Grün- und Spielflächen u.v.m. gesammelt worden. Insgesamt sind 112 Vorschläge eingegangen. Zudem haben drei Arbeitsgruppen ihre Arbeit in einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus vorgestellt. Heute beginnt die Bewertungsphase. Dabei können alle Bürgerinnen und Bürger des Hohen Feldes online und im Rathaus abstimmen. An 300 Haushalte ist ein Schreiben mit den Informationen übersandt worden.
Bei dem Beteiligungsprojekt, dass wir zusammen mit dem ifib der Universität Bremen durchführen, haben sich bereits jetzt drei Bündel von Maßnahmen herausgestellt:

1. Maßnahmen, die im Frühjahr direkt umgesetzt werden können (vor allem Pflegearbeiten),
2. Anregungen aus der Bürgerschaft für die Bürgerschaft (z.B. gemeinschaftliche Aktionen),
3. Abzuwägende Vorschläge, die bewertet werden sollen und in den politischen Gremien beraten und entschieden werden müssen.

Bei diesem dritten Punkt handelt es sich vor allem um „heiße Eisen“, wie die Grundsatzfrage zum Umgang mit dem Bolzplatz oder Bäumen. Dazu läuft nun bis zum 5. Februar 2012 die zweite Phase des Beteiligungsprojekts: die Bewertung der eingegangenen Vorschläge durch die Bürgerinnen und Bürger.

Hintergrundinformationen

1. Was ist das Bürgerbeteiligungsprojekt?
Die politischen Gremien der Gemeinde haben die Verwaltung nach einem Ortstermin im vergangenen Jahr beauftragt, Handlungsempfehlungen für die Erneuerung der Grün- und Spielflächen in Ihrem Gebiet zu erarbeiten. Um den Bedarf nicht nur auf dem Papier zu ermitteln, sondern eine breite Beteiligung und Ideensammlung zu ermöglichen, ist dazu ein Beteiligungsprogramm gestartet worden. Ein solches Verfahren wird erstmals in der Gemeinde durchgeführt. Unterstützt wird es vom Institut für Informationsmanagement der Universität Bremen. Ziel ist es, auf breiter Basis Handlungsempfehlungen zu erlangen und anschließend die Umsetzung vorzubereiten.

2. Was ist bereits geschehen?
Bereits stattgefunden haben eine Auftaktveranstaltung, anschließendes Sammeln von Ideen, Ortstermine und die Einrichtung von drei Arbeitsgruppen (Spielplätze, Grünflächen, Wohnumfeld und sonstiges) mit einer Präsentation ihrer Arbeit im Rathaus. Nun läuft das Bewertungsverfahren. Darin soll abgefragt werden, wie wichtig den Bürgerinnen und Bürgern die einzelnen Maßnahmen sind und wo die Prioritäten liegen. Einige der Vorschläge lassen sich auch ohne Bewertung umsetzen, vor allem Pflege- und kleinere Sanierungsmaßnahmen.


3. Wie geht es weiter?
Die Ergebnisse des Verfahrens sollen am Dienstag, 14. Februar, um 19 Uhr im Rathaus vorgestellt werden. Dazu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Anschließend wird im Rathaus das Gesamtergebnis ausgewertet. Für die politischen Gremien wird dann eine Vorlage erstellt. Insbesondere der Ortsrat und der zuständige Fachausschuss für Bau, Planung und Umwelt sollen dann auf Basis der Bürgermeinung eine solide Arbeitsgrundlage haben und die weiteren Maßnahmen beschließen.

4. Abstimmungsverfahren
Da es in Wennigsen bislang an Erfahrungswerten bei Beteiligungsverfahren in dieser Größenordnung (rund 550 Beteiligte) mangelt, haben wir uns für ein Abstimmungsverfahren entschieden, das auf der einen Seite ermöglicht, lediglich die Bürgerinnen und Bürger des „Hohen Feldes“ zu befragen (indem ein Zugangscode ausgesandt wird). Zugleich muss der Datenschutz gewährleistet sein, der eine Zuordnung von Code und Haushalt verbietet. Daher haben wir uns dafür entschieden, die Zugänge straßenweise zur Verfügung zu stellen. Wir bitten um Ehrlichkeit in diesem auf Vertrauen basierenden Verfahren, so dass jedes Haushaltsmitglied bitte nur ein Mal abstimmt. Eine Teilnahme in Papierform ist ebenfalls möglich. Dazu wird die ehrenamtliche Koordinatorin, Frau Karin Meyer, Hilfestellung anbieten. Ein entsprechender Antwortbogen liegt im Rathaus aus.

5. Was hat das Bürgerbeteiligungsverfahren bislang gebracht?
Im Rathaus sind zahlreiche gute Vorschläge eingegangen. Wir haben nicht nur inhaltlich profitiert, sondern viel zu Beteiligungsverfahren und ihrer Durchführung gelernt. Bemerkenswert ist das hohe Engagement vor Ort. Einzelne und Arbeitsgruppen haben hervorragend gearbeitet – wir bitten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Politik und Verwaltung in der Umsetzungsphase weiter zu begleiten.

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