Donnerstag, 9. Februar 2012

Bürgermeister tagen in Berlin zu "Zukunftsthemen"

Wie bereiten sich die Kommunen der Region Hannover auf den demographischen Wandel vor? Welchen Stellenwert hat der kommunale Klimaschutz? Wie kann die Teilhabe von Jugendlichen und Senioren in Kommunen verbessert werden? Diese und andere "Zukunftsthemen" diskutierten am Wochenanfang Bürgermeister aus den Wahlkreisen von Caren Marks und Matthias Miersch. Die beiden SPD-Abgeordneten haben uns Repräsentanten der Städte und Gemeinden nach Berlin zu einem Meinungsaustausch eingeladen.

Ein Thema, das wir zusätzlich ansprachen, war die Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz ab August 2013. Der Sprecher unserer Runde, Wunstorfs Bürgermeister Rolf-Ax. Eberhardt, beklagte hierbei die mangelnde Unterstützung des Landes. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier begrüßte uns im Paul-Löbe-Haus und nahm sich Zeit für einen politischen Bericht.

„Vieles, was wir in Berlin beschließen, hat Auswirkungen vor Ort“, betonte Matthias Miersch. „Daher ist uns der regelmäßige Meinungsaustausch mit der kommunalen Ebene ein besonderes Anliegen.“ Der persönliche Kontakt sei wichtig, um offen Probleme anzusprechen und die Interessen der Städte und Gemeinden in den Bundestagswahlkreisen in Berlin vertreten zu können. Zum Punkt Klimaschutz hatten die Abgeordneten den Referatsleiter für Klimaschutz aus dem Bundesumweltministerium (BMU) Dr. Patrick Graichen gewinnen können. „Hannover und Region Hannover gehören bundesweit zu den ‚Frontrunnern‘ beim Klimaschutz“, Überzeugungsarbeit für die Energiewende müsse hier nicht mehr geleistet werden, so Graichen.

Ohne die beiden Bundestagsabgeordneten fuhren wir Bürgermeister wieder zurück nach Hannover, denn für Marks und Miersch begann eine arbeitsreiche Sitzungswoche. Ich hatte im Anschluss in Berlin noch zwei Termine zum Thema Kommunen und Internet. Einen bei der Open Knowledge Foundation, einen mit Lars Klingbeil MdB, der Mitglied der Enquete "Internet und Gesellschaft"ist. Als nächstes macht sich übrigens das Jugendparlament Wennigsen auf den Weg nach Berlin. Am Freitag geht's los zum Gespräch mit den Abgeordneten.

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