Donnerstag, 12. April 2012

Viel Papier - und doch digital

Heute habe ich die Neubekanntmachung unseres Flächennutzungsplanes unterschrieben. Das Planwerk ist ab nun in Kraft gesetzt und digital hier einsehbar. Das Originalexemplar mit eigenhändiger Unterschrift, ein schreibtischfüllender Plan, wird nun sorgsam im Fachbereich Bau des Rathaus verwahrt, während die Bürgerinnen und Bürger von zuhause aus den Plan nutzen können. Der Rat hatte am 22. März eine Neubekanntmachung und Digitalisierung beschlossen. Damit liegt nun online ein Plan vor, der die Festsetzungen in den Wennigser Ortschaften und der freien Landschaft deutlich transparenter darstellt.
Dies soll die überörtliche Zusammenarbeit bei regionalen Planungsvorhaben verbessern, beispielsweise bei der Ausweisung natur- und landschaftsschutzrelevanter Flächen. Auch soll es die Arbeit der politischen Gremien erleichtern, zum Beispiel im Falle der Vorranggebiete Windenergie. Die rechtliche Grundlage des Planes ist das Baugesetzbuch. Dort ist seine Bedeutung festgelegt: „Im Flächennutzungsplan ist für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darzustellen.“ Die Gemeinde hatte den Flächennutzungsplan Ende der 1990er Jahre neu aufgestellt. Seit dem Inkrafttreten war der Flächennutzungsplan mehrfach angepasst worden, dazu gehörten Änderungen bei Schutzgebietsgrenzen, Überschwemmungsgebieten oder Straßenplanung. Nach einer Vielzahl an Neuerungen hatte die Verwaltung dem Rat die Neubekanntmachung vorgeschlagen, um ein übersichtliches Werk zu schaffen.

Die Neubekanntmachung ist aber keine inhaltliche Änderung des Planes. Dazu muss ein umfangreiches politisches Verfahren durchgeführt werden, Gutachten eingeholt und auch die Region beteiligt werden. Auch dazu gehört eine Beteiligung der Bürger und der Ortsräte. Dieses Verfahren soll in dieser Ratsperiode angegangen werden, ein Termin steht jedoch noch nicht fest. Zunächst sollen langfristige Vorhaben wie das Baugebiet Holtensen Vörier Berg II und der Klostergrund erfolgreich umgesetzt werden.

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