Mittwoch, 6. Juni 2012

Auch wenn's keiner will - auf dem Weg zum Betreuungsgeld

Mit dem Grundstein des
Familienzentrums Vogelnest

Die Mehrheit der Bevölkerung ist dagegen, Bildungsexperten sind dagegen - selbst einige Minister der Koalition sind dagegen. Dennoch wird das Bundeskabinett heute das Betreuungsgeld auf den Weg bringen. Kürzlich habe ich unsere CDU-Bundestagsabgeordnete Frau Dr. Flachsbarth angeschrieben, um auf die Probleme hinzuweisen, die die als Herdprämie verspottete Sozialleistung mit sich bringt. Letztendlich handelt es sich um eine Kompensationszahlung zur "Nicht-Inanspruchnahme staatlícher Leistung." Es kommt sogar noch schlimmer, denn die Kommunen werden noch ordentlich Geld drauflegen müssen, um die administrative Abwicklung zu bewältigen. Wenn sich der Bürger dann fragt, woher selbst in kleinen Kommunen wie Wennigsen mehr als fünf Millionen Euro Personalkosten kommen - das Betreuungsgeld ist ein Beispiel dafür, wie über fragwürdige Rechtsansprüche immer weiter an der Bürokratieschraube gedreht wird. Die Bedenken möchte ich an dieser Stelle noch einmal in gestraffter Form vorstellen: